Diesel-Urteil

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  • Diesel-Urteil

    n-tv.de/politik/Gericht-ebnet-…dten-article20310827.html


    Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig. Revisionen gegen Urteile der Vorinstanzen wurden zurückgewiesen. Das Urteil sieht zudem Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von Fahrverboten vor.

    Für Stuttgart urteilte das Gericht, dass eine phasenweise Einführung von Verkehrsverboten zu prüfen sei, die in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge betreffe - etwa bis zur Abgasnorm Euro 4. Um die Verhältnismäßigkeit herzustellen, dürften Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben.
    Dazu gebe es keine finanzielle Ausgleichspflicht, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Dies zielt darauf, dass Dieselautos im Falle von Fahrverboten an Wert verlieren könnten. "Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen", sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Die zuständigen Landesbehörden hätten es in der Hand, einen "Flickenteppich" zu verhindern.
    Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten entschieden, Luftreinhaltepläne müssten verschärft werden - dabei seien auch Fahrverbote in Betracht zu ziehen. Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen argumentierten dagegen, es brauche eine neue bundesweite Rechtsgrundlage. Diese Auffassung wiesen die Richter in Leipzig nun zurück.
    Seit Jahren werden in vielen Städten Luftverschmutzungs-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die unter anderem Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen auslösen oder verschlimmern können. Der Verkehr, darunter vor allem Dieselautos, macht in Städten nach Angaben des Umweltbundesamts mehr als 60 Prozent der Belastung aus. Für die Einhaltung von Grenzwerten, die seit 2010 gelten, laufen seit Jahren Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Auch die Verfahren in Düsseldorf und Stuttgart gingen auf DUH-Klagen zurück. Deutschland hat wegen der Luftverschmutzung in Städten auch Ärger mit der EU.
    Deutschland droht Ärger mit der EU
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    Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen für bessere Luft als nicht ausreichend kritisiert und die schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte gefordert - andernfalls droht eine Klage gegen Deutschland beim EuGH. Das Stuttgarter Gericht hatte Fahrverbote für Dieselautos dabei als "effektivste" Maßnahme bezeichnet. Das Düsseldorfer Gericht urteilte, Fahrverbote müssten "ernstlich geprüft" werden. Die Bundesländer wiederum argumentieren, es gebe Rechtsunsicherheiten, und es fehle eine bundesweit einheitliche Regelung.
    Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr über die Straßenverkehrsordnung eine neue Rechtsgrundlage für Kommunen schaffen will, um Fahrverbote für einzelne Straßen zu erlassen. Die Städte fordern stattdessen eine bundesweit einheitliche Regelung wie eine "blaue Plakette" für relativ saubere Autos, mit der Fahrverbote sich auch einfacher kontrollieren ließen. Die Bundesregierung lehnt die Einführung einer solchen Plakette bisher ab.
  • Es würde ja sicher viele interessieren, aber soweit ich informiert bin, wollen wir hier keine Politik reinbringen...wo fängt man an, wo hört man auf... :nono:
    Man muss mich nicht mögen... :miffy: ...aber, man sollte mich respektieren... :vain:
  • Ich bin dafür, dieses Thema hier zu diskutieren! Schließlich sind hier jede Menge Dieselfahrer vertreten, die es wohl nicht nur interessiert, sondern, die auch davon betroffen sein können! :thumbsup:
    Bin eigentlich ein ganz liebes Kerlchen, also, ärgert mich nicht! :cursing:
  • Also dann geb ich auch mal meinen Senf dazu ab... ja ich fahre Diesel... gerade in Österreich erfreut sich der Diesel besonderer Beliebtheit... nicht nur wegen der Spritkosten, so viel ist da bei modernen Motoren nicht mehr Unterschied, die Preise sind auch nicht mehr so verschieden für den Liter...
    ABER: wir haben hier die motorbezogene Versicherungssteuer... ich zahle für meinen 2.2 155 PS Diesel nur Haftpflicht ohne Kasko ca. 950,00 pro Jahr an Versicherung inkl. motorbezogener Versicherungssteuer.
    Will ich in etwa den gleichen Spaß beim MK3 aus der Benzinerserie haben müsste ich wohl zum ST220 3.0 V6 greifen. Mein übernächster Nachbar fährt den 2.5 V6 170PS BWY, nein mit dem möchte ich nicht tauschen.
    Also für den ST220 würde ich hier in Österreich rein Haftplicht mit motorbezogener Versicherungssteuer rund 1.400,00 bezahlen. Sind schon mal knapp 500 Euro mehr pro Jahr...
    Würde sich da was ändern, würde sich der Benziner in Österreich schlagartig größerer Beliebtheit erfreuen...
    In Österreich gibt es ja noch keine Stadtfahrverbote für Dieselfahrzeuge... wenn das kommt, dann haben wir es hier lustig...
  • Actros2554 schrieb:

    Ich bin dafür, dieses Thema hier zu diskutieren! Schließlich sind hier jede Menge Dieselfahrer vertreten, die es wohl nicht nur interessiert, sondern, die auch davon betroffen sein können! :thumbsup:
    Ich finde eine Diskussion hier in der Plauderecke auch Ok.
    Gott schütze mich vor Eis und Wind und Autos die aus Frankreich sind!
  • Charliesdaddy schrieb:

    Es gäbe ja die Möglichkeit auf Fratzenbuch eine Diskussion zu führen..
    Nicht jeder ist da drin, ich erst recht nicht! Ich würde gerne mal wissen, ob hier auch Leute vertreten sind, die nächstens dann von diesem Fahrverbot betroffen sind und wie sie darüber denken. Eine Möglichkeit, die sich ja beinahe ergeben hätte, wäre ja die entgeldlose Benutzung des ÖPNV gewesen, aber das haben ja wieder mal einige Politiker geschafft, als nicht bezahlbar hin zu stellen und gleich ab zu würgen! In Lettland geht das, aber im reichen Deutschland nicht. ?( :stick:
    Bin eigentlich ein ganz liebes Kerlchen, also, ärgert mich nicht! :cursing:
  • Was sind wir nur für eine Gesellschaft?
    Die meisten fahren Diesel, weil sie so sparsam sind. Dann werden diese nach und nach als umweltfeindlich eingestuft, während Kreuzfahrtschiffe und Urlaubsflieger ein Vielfaches an Abgasen und Ruß in die Atmosphäre blasen zu dürfen, damit man mal rauskommt, dürfen Autos, die keine grüne Plakette haben, nicht mehr rein in manche Innenstädte.

    Dieselfahrer mit weniger hohem Einkommen werden mit höherer KFZ- Steuer bestraft, während wohlhabende einschließlich der Politiker, die diese Gesetzte verabschiedet haben, sich einfach saubere Auto leisten können. Es gibt sogar eine Abwrackprämie für mutwillig verschrottete Fahrzeuge, um einen Anreiz für Neuanschaffungen zu schaffen, während mancher froh wäre, noch so ein gut erhaltenes Fahrzeug zu besitzen. Dabei gehen sicher auch einige potentielle erhaltenswerte Oldtimer in die ewigen Jagdgründe ein und viel Geld wird sinnlos vernichtet. Oder es werden von uns abgelegte Fahrzeuge in weniger reiche Länder abgeschoben und damit die Umweltprobleme von Europa auf einen anderen Kontinent verlagert.

    Autohersteller müssen wegen praxisferner Verbrauchstests ihre Modellreihen motortechnisch downsizen, vom BMW M5 mit "nur" noch 8 turboaufgeladenen statt 10 Saugmotor- Zylindern bis zum Mittelklassewagen mit 3- Zylinder- Turbomotörchen. Letzendlich verbrauchen diese oft im Alltag auch nicht viel weniger. Dabei lassen die Typenbezeichnungen nicht mehr immer Rückschlüsse auf die Motorisierung zu. Ein BMW 330i hat längst keinen 3- Liter- Sechszylinder mehr und ein Mercedes C63 AMG keine 6,3 Liter Hubraum.

    Und als letztes Mittel entwickeln findige Ingenieure Schummelsoftware, um auch die letzten Gesetzeslücken auszureizen.
    Unsere Politiker meinen es sicher gut, vielleicht manchmal etwas zu gut. Oder verstehe ich nur nicht immer alles?
    Es gibt da noch ein paar Fragen, die sich auch viele andere stellen: warum fahren Elektroautos mit Stom aus Kohlekraftwerken und warum produzieren wir Sprit aus Lebensmitteln, den keiner haben will, während in anderen Ländern immer noch Menschen verhungern?
    "Man kann ein Auto nicht wie ein menschliches Wesen behandeln, ein Auto braucht Liebe" (Walter Röhrl)
  • TDDI schrieb:

    Wieviel Einwohner hat Lettland?
    Das ist doch erst mal nebensächlich. Der Punkt ist, ich glaube, das war da in der Hauptstadt Tallin, berichtige mich, wenn falsch, das sich dort jede Menge von einem Auto abgewand haben und den ÖPNV benutzt haben, weil er eben umsonst zur Verfügung gestellt wurde. Ich halte das, gerade in Großstädten, für eine prima Idee, die Luft mal sauberer zu bekommen. Funktioniert eben nicht für alle, vor allem nicht für die, die jeden Tag pendeln müssen, aber es bleiben ja noch genug Leute in der Stadt, die dann nicht ihr Auto benutzen, wenn sie dann noch eines haben, sondern den ÖPNV.
    Bin eigentlich ein ganz liebes Kerlchen, also, ärgert mich nicht! :cursing:
  • Der TE hat das Wort Handwerker benutzt. Damit ist es vorerst für uns egal. Wir haben immer einen Auftrag zur Treppensanierung in Stuttgart.

    :thumbsup:

    Außerdem ist es ja nicht dauerhaft. Und grün 4 hab ich ja.
    anpacken oder zugucken un weglaufen-> ersteres! :D

    Gruß Oli aus dem Schwobaländle


    Für uns ist der Mondeo nicht nur ein Auto, er ist eine Institution, eine Legende :hail: .Ein Auto bei dem sich Andere ein paar Scheiben abschneiden können
    :pleasantry: ....
    :duckundweg
  • Was wird mit denen, die sich kein neues Auto leisten können?? Was mit denen, die auf ihren (alten) Diesel angewiesen sind?? Warum werden nur die Diesel-PKW ausgesperrt und die anderen Luftverschmutzer bleiben drin? :hmm:
    Man muss mich nicht mögen... :miffy: ...aber, man sollte mich respektieren... :vain:
  • Und nun ist es auch mal passiert, damit muss ich mich unbedingt mal einklinken.
    Damit ein Hallo an alle Forumfreunde,

    Archie schrieb:

    Was sind wir nur für eine Gesellschaft?


    Schöner Beitrag Archie. Die Frage ist jedoch mMn. falsch gestellt,
    ich frag mich schon seit längerem in welch einer Gesellschaft wir leben...
    Ist aber auch egal...

    Archie schrieb:

    Die meisten fahren Diesel, weil sie so sparsam sind. Dann werden diese nach und nach als umweltfeindlich eingestuft, während Kreuzfahrtschiffe und Urlaubsflieger ein Vielfaches an Abgasen und Ruß in die Atmosphäre blasen zu dürfen, damit man mal rauskommt, dürfen Autos, die keine grüne Plakette haben, nicht mehr rein in manche Innenstädte.


    Genau das ist der Punkt, wo ich mich doch immer wieder am Kopf kratzen muss...
    Abgesehen davon, dass jedes Fahrzeug umweltschädlich ist, da wir ja Energie auf Kosten der Umwelt erzeugen, kann ich mich wirklich nicht mit der aktuellen Gesetzeslage bzw. dem Anti-Diesel Trend anfreunden. Die Politik ist diesbezüglich mMn. in Deutschland komplett gescheitert. Während Großunternehmen weiterhin ihre Schadstoffe in die Umwelt blasen dürfen - weil das ja Kohle bringt - wird der Bürger, ach nennen wir ihn doch gleich Konsument, schon mächtig vors Gesicht getreten. Wie ich finde, geht es dabei nicht um Umweltschutz, Vernunft oder sonstige menschlich-vernünftige Entscheidungen sondern einfach nur um das Ziel Kaufkraft zu erzeugen.

    Viele Grüße
    jackisthe1
  • jackisThe1 schrieb:

    Archie schrieb:

    Die meisten fahren Diesel, weil sie so sparsam sind. Dann werden diese nach und nach als umweltfeindlich eingestuft, während Kreuzfahrtschiffe und Urlaubsflieger ein Vielfaches an Abgasen und Ruß in die Atmosphäre blasen zu dürfen, damit man mal rauskommt, dürfen Autos, die keine grüne Plakette haben, nicht mehr rein in manche Innenstädte.
    Genau das ist der Punkt, wo ich mich doch immer wieder am Kopf kratzen muss...
    Abgesehen davon, dass jedes Fahrzeug umweltschädlich ist, da wir ja Energie auf Kosten der Umwelt erzeugen, kann ich mich wirklich nicht mit der aktuellen Gesetzeslage bzw. dem Anti-Diesel Trend anfreunden. Die Politik ist diesbezüglich mMn. in Deutschland komplett gescheitert. Während Großunternehmen weiterhin ihre Schadstoffe in die Umwelt blasen dürfen - weil das ja Kohle bringt - wird der Bürger, ach nennen wir ihn doch gleich Konsument, schon mächtig vors Gesicht getreten. Wie ich finde, geht es dabei nicht um Umweltschutz, Vernunft oder sonstige menschlich-vernünftige Entscheidungen sondern einfach nur um das Ziel Kaufkraft zu erzeugen.

    Viele Grüße
    jackisthe1

    An sich habt ihr da nicht ganz unrecht, der Vergleich mit den Kreuzfahrtschiffen hinkt aber ein wenig. Es geht schließlich um die Schadstoffbelastung in den Städten und da fahren in der Regel eher weniger Kreuzfahrtschiffe durch die Gegend. ;)

    Das Dieselfahrzeuge und gerade die Alten, Drecksschleudern sind, das kann man nicht schön reden, das ist nun mal so. Ich würde jedoch einen völlig anderen Ansatz gehen als unsere Politiker, Stichwort "Alternativer Kraftstoff". Ich frage mich wirklich warum man hier darüber nicht redet oder zumindest habe ich davon noch nicht viel mitbekommen. Bei den Amis ist seit ca. 2010 die Frittierfett-Industrie enorm gewachsen und bekommt immer mehr Bedeutung. Mit aufbereiteten alten Frittierfett fährt ein Diesel mit ca 85% weniger Schadstoffemissionen als mit herkömmlichen Diesel-Kraftstoff. Ich finde gerade leider keine Quelle mehr dazu, habe das ganze letzte Woche in einer Doku auf Discovery oder Nat Geo gesehen. Auf jeden Fall war es eine sehr aktuelle Doku und es gibt auch immer mehr Biodiesel-Zapfsäulen aus denen recyceltes Frittierfett kommt.

    Ich fände das Fahrverbot jetzt auch nicht gerade toll, auch wenn ich einen Benziner fahre, aber wenn man damit die Städte etwas sauberer bekommt wäre das ein Schritt in die richtige Richtung. Aber ich bin auch der Meinung, dass alle mit ihren alten Diesels die dann nicht mehr in den Städten fahren dürfen und dort wohnen, irgendeinen Ausgleich bekommen, in welcher Form auch immer.
  • Und der Schadstoff Ausstoß ist erst nach 10 Jahren relevant. Erst da sind die Schadstoffe durch Produktion wieder bei null. Das wird ja gerne untern Teppich gekehrt. Somit macht es Sinn alte Autos solange zu fahren wie es geht. Das ist sogar besser für die Umwelt denn es werden Rohstoffe geschont. Da man aber damit kein Geld verdient kommt halt irgend Unsinn denn die weniger intelligenten glauben.
    Nein zur Umweltzone